«Blindflug», «zweites Schweden», «Spezialfall» – Befremden über Schweizer Corona-Strategie

Hohe Fallzahlen, wenig Einschränkung: Der Sonderweg des Bundesrats wird im Ausland ganz genau beobachtet. Spitze Bemerkungen inklusive.

Kanton

Alle

Tag

Missmanagement

Ungesunde Lebensgrundlagen

Illegale Ausgestaltung

Die Prämienverbilligungen wurden durch gesetzliche Änderungen massiv abgebaut (1). Zudem versuchen einige Kantone die Ausgaben für Verbilligungen mittels administrativer Massnahmen zusätzlich zu reduzieren (2).

In Sachgebieten, die das Bundesrecht nicht abschliessend ordnet, dürfen die Kantone nur Vorschriften erlassen, die nicht gegen Sinn und Geist des Bundesrechts verstossen und dessen Zweck nicht beeinträchtigen oder vereiteln.

Die Ausgestaltung in vielen Kantonen nicht im Einklang mit der Absicht des Gesetzgebers. Der Zweck wird beeinträchtigt oder sogar vereitelt. Unterdessen hat das Bundesgericht entschieden, dass die Praxis hinsichtlich (1.) z.T. illegal ist.

Mehr Erfahren

Analysen zu Gesundheit und Prämienverbilligungen

Wie bezeichnet man einen Staat, der seine Bürger betrügt und wegen etwas verfolgt, dass diese nicht leisten können?

by lamal June 29, 2019
Szenario 2030: Totalversagen führt zu einer Prämie von 727.9 Fr. und einer Belastung von bis zu 42%

by lamal January 12, 2019
Skandal: SP-Regierung finanziert Steuergeschenke für Reiche mit Sozialabbau

by lamal December 01, 2018
Totalversagen der Politik: In vielen Kantonen wird die Marke von 20% des Einkommens überschritten

by lamal November 15, 2018
Kluft zwischen Arm und Reich wird wegen explodierenden Krankenkassenprämien und dem Kahlschlag bei den Prämienverbilligungen grösser

by lamal October 25, 2018
Bundesrat plant den Ausstieg aus der Prämienverbilligung

by lamal October 17, 2018
Immer öfter fehlt das Geld für die Krankenkasse

by lamal September 25, 2018
Kantone sparen massiv bei der Prämienverbilligung

by lamal September 05, 2018